pro_v1_doz_sleeve_ball.jpg

US-Patentamt entscheidet zugunsten von Acushnet

Acushnet hat einen weiteren Sieg in einem lange währenden Urheberrechtsstreit mit Callaway erzielt. Hierbei hat das Berufungsgericht des US-Patentamtes (PTO) die Entscheidung des Patentamtes bestätigt, wonach die von Callaway Golf angeführten vier Patente im Zusammenhang mit diesem Rechtsstreit irrelevant sind.

Acushnet verlangte im Januar 2006 vom Patentamt eine Revision eines früheren Gerichtsurteils im Zusammenhang mit diesen vier Patenten. Callaway reichte im Februar 2006 Klage ein mit der Begründung, dass der Titleist Pro V1 einige dieser Patente verletze. Im März 2010 entschied eine Jury, wie es nach Meinung von Acushnet nicht anders zu erwarten war, dass alle vier reklamierten Patente ungültig sind.

Solange dieses Verfahren in Gange war, zunächst mit Spalding und dann mit dem Nachfolger Callaway, hat Acushnet niemals einen Zweifel daran gelassen, dass diese Patente ungültig sind und niemals beantragt hätten werden sollen, so Joe Nauman, Vice President Corporate and Legal, Acushnet. Die Entscheidung des Berufungsgerichts ist ein weiterer Schritt hin zu dem Punkt, an dem diese Feststellung von allen Instanzen bestätigt ist.

Obwohl nach wie vor die Möglichkeit einer erneuten Berufung besteht, ist Acushnet zuversichtlich, dass letzten Endes alle in diesem Zusammenhang von Callaway vorgebrachten Ansprüche als ungültig deklariert bleiben werden.